Kategorie: Stiftungsrecht
Kategorie: Stiftungsrecht

Erblasser muss Stiftungszweck testamentarisch selbst vorgeben

by Karoline Spiegel, 12. Januar 2018

Gibt ein Erblasser in seinem Testament mittels einer Auflage vor, dass sein Nachlass in eine zu gründende Stiftung einzubringen ist, ist die Erbeinsetzung insgesamt unwirksam, wenn der Erblasser den Stiftungszweck nicht selbst in seiner letztwilligen Verfügung bestimmt hat. § 81 Abs. 1 Satz 2 BGB bestimmt, dass der Stifter den … weiterlesen

Abberufung eines Vorstandsmitglieds einer Stiftung

by Karoline Spiegel, 12. Januar 2018

Sieht die Satzung einer rechtsfähigen Stiftung eine Abberufung von Vorstandsmitgliedern nicht schon aus einfachen Sachgründen vor, so bedarf es für die Abberufung eines wichtigen Grundes. 08.05.2017 OLG Hamm

Eine nichtrechtsfähige (Familien-) Stiftung unterliegt nicht der Ersatzerbschaftssteuer

by Karoline Spiegel, 12. Januar 2018

Für die Beurteilung, ob Verkehrssteuern (Erbschafts- und Schenkungssteuer) anfallen, kommt es allein auf die zivilrechtliche Einordnung an. Bei einer nichtrechtsfähigen Stiftung ist zivilrechtlicher Eigentümer des Stiftungsvermögens der Verwaltungsträger der Stiftung. D. h., die nichtrechtsfähige Familienstiftung kann nicht mit Ersatzerbschaftssteuer belastet werden. 25.01.2017 BFH PM 16-2017