Kategorie: Vereinsrecht
Kategorie: Vereinsrecht

Eintragung eines Vereins ins Handelsregister

by Karoline Spiegel, 24. Januar 2018

„Auch der nach § 21 BGB in das Vereinsregister eingetragene nicht wirtschaftliche Verein kann somit wegen der durch das Betreiben des Handelsgewerbes vermittelten Kaufmannseigenschaft zur Eintragung in das Handelsregister verpflichtet sein, unabhängig davon, ob die mit dem Betrieb verbundene Tätigkeit unter vereinsrechtlich Kriterien (§§ 21, 22 BGB) zulässig ist oder … weiterlesen

Steuerliche Anerkennung als gemeinnützig hat Indizwirkung in Hinblick auf die zivilrechtliche Einordnung als Idealverein

by Karoline Spiegel, 12. Januar 2018

Die Anerkennung eines Vereins durch die Finanzbehörden als gemeinnützig im Sinne der §§ 51 ff. AO indiziert, dass es sich zugleich um einen Idealverein im Sinne des § 21 BGB handelt. Das Interesse eines als gemeinnützig anerkannten Vereins ist regelmäßig auf die Erreichung seiner ideellen Zwecke und nicht auf Gewinnerzielung … weiterlesen